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Entfuehrungen deutscher Staatsangehoeriger im Ausland: Zu der staatlichen Schutzverpflichtung, Kostenerstattung sowie Haftung nach nationalem RechtEntfuehrungen deutscher Staatsangehoeriger im Ausland: Zu der staatlichen Schutzverpflichtung, Kostenerstattung sowie Haftung nach nationalem Recht

Entfuehrungen deutscher Staatsangehoeriger im Ausland: Zu der staatlichen Schutzverpflichtung, Kostenerstattung sowie Haftung nach nationalem Recht

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Die Bundesrepublik ist zum Schutz im Ausland entfhrter deutscher Staatsangehriger verpflichtet. Ungeachtet der Relevanz fr die betroffenen (Grund-)Rechte des Entfhrungsopfers schweigt das Grundgesetz jedoch zu einer staatlichen Pflicht zur Gewhrung von Auslandsschutz. Die Autorin untersucht, auf welche Rechtsgrundlage diese Schutzpflicht sowie der korrespondierende Schutzanspruch zu sttzen sind und welche Reichweite beide haben. Sie geht dabei auf die Vorgngerverfassungen des Grundgesetzes, auf dieses selbst sowie auf das Konsulargesetz und das Unionsrecht ein. Zudem diskutiert die Autorin, ob Sicherheitshinweise und Reisewarnungen Einfluss auf die Schutzverpflichtung haben, oder ob diese erst auf der jeweils nachgelagerten Haftungs- oder Kostenebene zu beachten sind. Auf Letzterer betrachtet sie die geltende und die ab Mitte August 2018 – unter dem BGebG – magebliche Rechtslage.
Die Bundesrepublik ist zum Schutz im Ausland entfhrter deutscher Staatsangehriger verpflichtet. Ungeachtet der Relevanz fr die betroffenen (Grund-)Rechte des Entfhrungsopfers schweigt das Grundgesetz jedoch zu einer staatlichen Pflicht zur Gewhrung von Auslandsschutz. Die Autorin untersucht, auf welche Rechtsgrundlage diese Schutzpflicht sowie der korrespondierende Schutzanspruch zu sttzen sind und welche Reichweite beide haben. Sie geht dabei auf die Vorgngerverfassungen des Grundgesetzes, auf dieses selbst sowie auf das Konsulargesetz und das Unionsrecht ein. Zudem diskutiert die Autorin, ob Sicherheitshinweise und Reisewarnungen Einfluss auf die Schutzverpflichtung haben, oder ob diese erst auf der jeweils nachgelagerten Haftungs- oder Kostenebene zu beachten sind. Auf Letzterer betrachtet sie die geltende und die ab Mitte August 2018 – unter dem BGebG – magebliche Rechtslage.

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